27. Okt 2022
Gemeindeversammlung
Einwohnergemeinde - Ordentliche Versammlung, Montag, 28. November 2022, 20.00 Uhr, Turnhalle Dorf, Lotzwil.
Traktanden:
1. Budget 2023; Beratung und Genehmigung
2. Bahnstrasse; Genehmigung Investitionskredit für die Sanierung der Werkleitungen
3. Kabelnetz; Genehmigung Investitionskredit für den Ausbau des Kommunikationsnetz-tes auf Glasfaser FTTH (Fiber to the Home)
4. Orientierungen des Gemeinderates
5. Verschiedenes
Die Unterlagen zu den Geschäften liegen 30 Tage vor der Versammlung während den Bü-rozeiten der Verwaltung in der Gemeindeschreiberei zur Einsichtnahme auf, d.h. vom 27.Oktober bis 28. November 2022.
Rechtsmittelbelehrung:
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen nach der Versamm-lung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalter Oberaargau, Schloss, 3380 Wangen a.A., einzureichen (Art. 63 ff Verwaltungsrechtspflegegesetz). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemein-degesetz; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.
Die stimmberechtigten Einwohner/innen sind zur Teilnahme an der Versammlung freund-lich eingeladen. Für die Gemeindeversammlung werden keine Ausweiskarten über die Stimmberechtigung ausgestellt. Stimmberechtigt sind alle seit drei Monaten in der Ge-meinde niedergelassenen Schweizer Bürgerinnen und Bürger, die das 18. Altersjahr zu-rückgelegt haben.
Lotzwil, 24 Oktober 2022
Gemeinderat Lotzwil